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| BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 397/00 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (8)
- BGH, 15.07.1999 - I ZB 16/97
YES; Unterscheidungskraft einer Marke
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 397/00
Wie die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat, wird er als allgemein bekannter Geschäftsbegriff stets nur als solcher und nicht als betriebliches Unterscheidungsmittel verstanden (vgl BGH st.Rspr. zB MarkenR 1999, 347, 348 f. - "ABSOLUT"; WRP 1999, 1169, 1171 - FOR YOU"; WRP 1999, 1167, 1168 - "YES"), so daß ihm keine Unterscheidungskraft zukommt. - BGH, 15.07.1999 - I ZB 47/96
FOR YOU; Freihaltungsbedürfnis
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 397/00
Wie die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat, wird er als allgemein bekannter Geschäftsbegriff stets nur als solcher und nicht als betriebliches Unterscheidungsmittel verstanden (vgl BGH st.Rspr. zB MarkenR 1999, 347, 348 f. - "ABSOLUT"; WRP 1999, 1169, 1171 - FOR YOU"; WRP 1999, 1167, 1168 - "YES"), so daß ihm keine Unterscheidungskraft zukommt. - BGH, 24.06.1999 - I ZB 45/96
ABSOLUT; Eintragungshindernis der Gattungsbezeichnung
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 397/00
Wie die Markenstelle zutreffend ausgeführt hat, wird er als allgemein bekannter Geschäftsbegriff stets nur als solcher und nicht als betriebliches Unterscheidungsmittel verstanden (vgl BGH st.Rspr. zB MarkenR 1999, 347, 348 f. - "ABSOLUT"; WRP 1999, 1169, 1171 - FOR YOU"; WRP 1999, 1167, 1168 - "YES"), so daß ihm keine Unterscheidungskraft zukommt.
- BGH, 25.03.1999 - I ZB 23/98
Anforderungen an markenrechtliche Unterscheidungskraft von konturlosen Farben …
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 397/00
Für die Anmelderin sind die Farben Magenta RAL 4010 und die Farbkombination Magenta/Grau - RAL 4010 und RAL 7045 - für die nurmehr beanspruchten Waren und Dienstleistungen mit Wirkung vom 27. Dezember 1995 als durchgesetzt festgestellt und als Farbmarken eingetragen worden (vgl BGH Beschlüsse vom 25. März 1999 - I ZB 23/98 und I ZB 24/98; BPatG Beschlüsse vom 19. April 2000 - 32 W (pat) 72/97 und 79/97). - BGH, 25.03.1999 - I ZB 24/98
Unterscheidungskraft einer Farbmarke
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 397/00
Für die Anmelderin sind die Farben Magenta RAL 4010 und die Farbkombination Magenta/Grau - RAL 4010 und RAL 7045 - für die nurmehr beanspruchten Waren und Dienstleistungen mit Wirkung vom 27. Dezember 1995 als durchgesetzt festgestellt und als Farbmarken eingetragen worden (vgl BGH Beschlüsse vom 25. März 1999 - I ZB 23/98 und I ZB 24/98; BPatG Beschlüsse vom 19. April 2000 - 32 W (pat) 72/97 und 79/97). - BPatG, 06.12.2000 - 29 W (pat) 226/99
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 397/00
Die Gründe entsprechen im übrigen auch der Beurteilung, die der Senat seinen Entscheidungen "WebTr@iner" (29 W (pat) 7/00 vom 29. November 2000) und "Netk@uf" (Beschluß vom 6. Dezember 2000 - 29 W (pat) 226/99) zugrundegelegt hat. - BPatG, 29.11.2000 - 29 W (pat) 7/00
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 397/00
Die Gründe entsprechen im übrigen auch der Beurteilung, die der Senat seinen Entscheidungen "WebTr@iner" (29 W (pat) 7/00 vom 29. November 2000) und "Netk@uf" (Beschluß vom 6. Dezember 2000 - 29 W (pat) 226/99) zugrundegelegt hat. - BPatG, 19.04.2000 - 32 W (pat) 72/97
Auszug aus BPatG, 20.06.2001 - 29 W (pat) 397/00
Für die Anmelderin sind die Farben Magenta RAL 4010 und die Farbkombination Magenta/Grau - RAL 4010 und RAL 7045 - für die nurmehr beanspruchten Waren und Dienstleistungen mit Wirkung vom 27. Dezember 1995 als durchgesetzt festgestellt und als Farbmarken eingetragen worden (vgl BGH Beschlüsse vom 25. März 1999 - I ZB 23/98 und I ZB 24/98; BPatG Beschlüsse vom 19. April 2000 - 32 W (pat) 72/97 und 79/97).